Kurs 3 · Geldgeschäfte
Vertragsklauseln beim Kauf
الشُّرُوطُ فِي الْبَيْعِ
Hier geht es nicht um die Bedingungen, ohne die ein Kauf gar nicht zustande kommt, sondern um Klauseln, die eine Seite zusätzlich vereinbart. Das Heft teilt sie in drei Gruppen. Gültig sind Klauseln, die dem Vertrag entsprechen, ihn absichern oder einen Nutzen an der Ware festlegen. Ungültig sind Klauseln gegen den Sinn des Vertrags – sie fallen weg, der Kauf bleibt. Und dann gibt es Klauseln, die den ganzen Kauf zerstören.
- 1مُقْتَضَى الْعَقْدِwas der Vertrag ohnehin verlangt
- 2مَصْلَحَةُ الْعَقْدِ كَالتَّوْثِيقِwas dem Vertrag dient, etwa eine Absicherung
- 3نَفْعٌ فِي الْمَبِيعِein Nutzen an der Ware
- 4خِلَافُ مُقْتَضَى الْعَقْدِgegen den Sinn des Vertrags
- 5جَمْعُ شَرْطَيْنِ أَوْ أَكْثَرَzwei oder mehr Klauselnمِنْ نَوْعِ: نَفْعٌ فِي الْمَبِيعِ
- 6شَرْطُ عَقْدٍ آخَرَeinen weiteren Vertrag verlangen
- 7تَعْلِيقُ الْعَقْدِden Vertrag an etwas hängen
Die Begriffe
Klauseln, die nur aussprechen, was ohnehin gilt: Übergabe der Ware, Zahlung des Preises, Rückgabe bei Mangel. Sie sind gültig, auch wenn sie überflüssig sind.
Klauseln, die einer Seite Sicherheit geben: ein Pfand, ein Bürge, ein Zahlungstermin oder eine bestimmte Eigenschaft der Ware.
Eine Seite verlangt einen bestimmten Nutzen: Der Verkäufer darf noch einen Monat im verkauften Haus wohnen, oder der Käufer verlangt, dass der Verkäufer den gekauften Stoff näht. Eine solche Klausel ist gültig.
Klauseln, die dem Käufer sein Eigentum beschneiden, etwa: „Du darfst es nie weiterverkaufen.“ Die Klausel ist nichtig, der Kauf selbst bleibt gültig.
„Ich verkaufe dir mein Auto, wenn du mir deine Wohnung vermietest.“ Zwei Verträge werden ineinander verschränkt – das macht den Kauf ungültig.
Der Kauf soll erst gelten, wenn etwas eintritt: „Ich verkaufe dir, wenn mein Vater zustimmt.“ Ein solcher Kauf ist nicht gültig, weil er nicht sofort wirksam ist.
Was dem Vertrag entspricht oder dient, gilt; was ihm widerspricht, fällt weg; was ihn verschränkt oder aufschiebt, zerstört ihn.
Prüfe dich selbst
5 Fragen zu diesem Blatt. Nichts wird gespeichert.
1. In wie viele Gruppen teilt das Heft die Vertragsklauseln beim Kauf?
2. Der Verkäufer eines Hauses vereinbart, noch einen Monat darin wohnen zu dürfen. Was gilt?
3. „Du darfst es nie weiterverkaufen.“ – Was geschieht mit dieser Klausel?
4. „Ich verkaufe dir mein Auto, wenn du mir deine Wohnung vermietest.“ – Was gilt?
5. Wie viele Klauseln der Art „Nutzen an der Ware“ sind nach dem Madhhab in einem Kauf erlaubt?
Für den Unterricht
- Den Unterschied zwischen „ungültige Klausel“ und „zerstörende Klausel“ deutlich machen: Im ersten Fall bleibt der Kauf, im zweiten fällt er.
- Das Heft stellt die Verbindung her: Die Häufung zweier Nutzen-Klauseln gehört zur zerstörenden Gruppe – nach dem Madhhab ist nur eine solche Klausel erlaubt.
- Beispiele aus dem Alltag: Autokauf mit Pflicht-Versicherung beim Händler, Handyvertrag mit Kaufpflicht für Zubehör – woran erinnert das?
Nach dem Programm des معهد الإمام البهوتي, فقه المعاملات, S. 20